«Für den Bürger drückt sich die Sicherheitspolitik in Form von persönlicher Sicherheit gegenüber einer Vielfalt von Gefahren, Bedrohungen und gesellschaftlichen Verwundbarkeiten aus.» Die Wahrnehmung der Bevölkerung und deren Bedrohungsempfinden seien deshalb zentral für die Sicherheitspolitik eines Landes, sagt Botschafter Fred Tanner, Direktor des Genfer Zentrum für Sicherheitspolitik (GCSP).
Globalisierte Gefahren
Fred Tanner ist überzeugt, dass die Sicherheitsprobleme, mit welchen die Schweiz und andere Staaten heute konfrontiert sind, im Alleingang nicht lösbar seien. Die Gefahren und Bedrohungen seien transnationaler Natur und durch den Wegfall des Schutzes durch geografische Distanz unmittelbarer geworden. Sorgen bereitet ihm das grosse Sprengpotenzial der globalen Informationsrevolution, durch welche in der aufkommenden Wissensgesellschaft der Schutz der Privatsphäre immer mehr gefährdet sei.
Vernetzung und Partnerschaft
Fred Tanner sieht die Schweiz in der Sicherheitspolitik nicht im Abseits: «Auch andere neutrale Staaten wie beispielsweise Finnland oder Schweden können sich international einbringen. Ob ein Staat nun alliiert ist oder nicht, spielt prima facie keine Rolle», ist er überzeugt. «Viel wichtiger sind die Vernetzung sowie die effektive Zusammenarbeit, dort, wo sie auch wirklich nötig ist.»
Weiter gibt Fred Tanner zu bedenken: «Eine primär auf territoriale Verteidigung ausgerichtete Sicherheitspolitik mit grossen Berührungsängsten mit den Armeen anderer Staaten würde die Schweiz ins Abseits führen. Einem Image als ‹Trittbrettfahrer› oder ‹Rosinenpicker› gilt es entschieden entgegenzutreten und mit bewusster Vernetzung und Partnerschaften in den Bereichen, wo strategische Interessen der Schweiz im Spiel sind, entgegenzuwirken. Die Kooperation angesichts der ‹problems without passports› ist von fundamentaler Bedeutung. Globale Probleme benötigen globale Lösungen und hier ist die Schweiz nolens volens gefordert. Eine Isolation auf politischer, wirtschaftlicher oder auch sicherheitspolitischer Ebene stellt eines der grössten Gefahrenpotenziale für die Schweiz dar. Im Steuerstreit, der Krise um das Bankgeheimnis sowie in der Libyen-Affäre wurde uns dies klar vor Augen geführt.»
Sicherheitspolitik
«Sicherheit und Verteidigung berühren das Fundament des staatlichen Wirkens. Die Probleme, mit welchen die Schweiz und auch andere Staaten heute konfrontiert sind, sind im Alleingang aber nicht lösbar. Weder ein Kleinstaat noch die USA als Supermacht können die heutigen Herausforderungen alleine angehen», sagt Fred Tanner. Autonomie in der Sicherheitspolitik bedeute deshalb Handlungsfreiheit im kleinen Rahmen. Man dürfe sich allerdings keine Illusionen machen: Ein Alleingang im klassischen Sinne sei angesichts der vernetzten und globalisierten Gefahren des 21. Jahrhunderts ein Auslaufmodell. Die Verklärung der Idee der «nationalen Selbstbehauptung» stelle deshalb eine grosse Herausforderung in der Schweizer Politik dar, erklärt Fred Tanner.
