Technologie und Recht, Teil 1/4
Entwicklung und Relevanz des neuen Einheitspatentsystems
23.03.23
Das Einheitspatentsystem tritt am 1. Juni 2023 in Kraft. Auf dem Weg zum europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung als «Einheitspatent» und zum Einheitlichen Patentgericht galt es, zahlreiche Hürden zu überwinden. Die Serie von vier Artikeln führt mit diesem ersten Teil in das neue Europäische Einheitspatent und das Einheitspatentgericht ein. Artikel lesen
Familienrecht
Drei Scheidungsmythen auf den Zahn gefühlt
23.03.23
Um die Institution der Scheidung ranken sich viele Mythen und Vorurteile. Einige davon bestätigen sich, andere hingegen kommen nicht über den Status des Mythos hinaus. Der vorliegende Artikel räumt mit drei gängigen Trennungs- und Scheidungsmythen auf. Artikel lesen
Gesellschaftsrecht
Relevante Neuerungen für das Jahr 2023
15.02.23
Ab dem 1. Januar 2023 gibt es für Gesellschaften verschiedene Neuerungen, weil dann das revidierte Aktienrecht in Kraft tritt. Die Neuerungen gelten dabei nicht nur für die Aktiengesellschaft, sondern auch für die GmbH und die Genossenschaft. Im Nachfolgenden werden einige für KMU relevante Neuerungen aufgeführt. Artikel lesen
Verpackungsgesetz
Warenexport nach Deutschland – auch eine Frage der Verpackung
07.12.22
Die Lieferung von Waren aus der Schweiz nach Deutschland hat neben zoll- und steuer­lichen eine weitere Komponente, die der Verpackung. Im Folgenden wird beleuchtet, mit welchen Hürden Warenlieferungen aus der Schweiz verbunden sind und ob es einen Unterschied macht, ob ein Schweizer Lieferant in Deutschland einen Standort hat oder nicht. Artikel lesen
Gesetzesänderungen 2023 II
Neuerungen für das kommende Jahr 2023
07.12.22
Jeweils auf das neue Jahr hin treten unzählige neue oder geänderte Gesetze und Verordnungen in Kraft. Sich im Dschungel dieser Normen zurechtzufinden, wird immer mehr zu einer Herausforderung. Der Beitrag fasst die wichtigsten Änderungen zusammen, welche im kommenden Jahr in Kraft treten. Artikel lesen
Gesetzesänderungen 2023 I
Die wichtigsten Revisionen für die nächsten Jahre
07.12.22
Schwerpunkte der Gesetzesänderungen in nächster Zeit werden das neue Erbrecht und Regelungen über den CO2-Ausstoss und Energie sein. Die AHV-Reform wird voraussichtlich 2024 in Kraft treten, eine Revision des BVG ist in Verhandlung. Artikel lesen
Strafrecht
Die Regeln der Baukunde: Was strafbar ist
21.09.22
Wer vorsätzlich oder fahrlässig bei der Leitung, der Ausführung oder dem Abbruch eines Bauwerkes die anerkannten Regeln der Baukunde verletzt, kann sich unter Umständen strafbar machen. Aus diesem Grund müssen sich die leitenden und ausführenden Personen auf dem Bau stets bewusst sein, welche Risiken sie eingehen. Artikel lesen
Arbeitsrecht
Kündigungsfreiheit versus Missbrauchsverbot
17.08.22
Wann werden Kündigungen als missbräuchlich erachtet? Der nachfolgende Bericht beleuchtet die missbräuchliche Kündigung und umreisst die Stolpersteine, um eine missbräuchliche Kündigung, auch bei älteren Mitarbeitenden, zu vermeiden. Artikel lesen
Raumplanungsgesetz
Bauen ohne Baubewilligung lohnt sich nicht
22.06.22
Auch wenn eine Baute oder Anlage nach der eigenen Beurteilung keiner Baubewilligung bedarf, ist es empfehlenswert, das entsprechende Bauamt über das geplante Bauvorhaben vorab zu informieren und die Baubewilligungspflicht zu klären. Der Beitrag informiert über die Baubewilligungspflicht und die Ausnahmen davon. Artikel lesen
Unternehmensnachfolge
Aspekte zum Prozess des Unternehmensverkaufs
16.02.22
Die Regelung der eigenen Nachfolge ist für den Unternehmer ein einschneidendes Ereignis und ein komplexer Prozess. Eine vorausschauende Planung und gute Vorbereitung sind für eine erfolgreiche Lösung unabdingbar. Im Rahmen dessen beleuchtet der Beitrag, welche Aspekte für den Unternehmer beim Unternehmensverkauf besonders wichtig sind. Artikel lesen
Obligationenrecht
Soziale Netzwerke: Wann das Arbeitsrecht greift
16.02.22
Täglich generieren die Nutzer der sozialen Netzwerke immense Datenmengen und lesen oder verbreiten Informationen. Dies geschieht sowohl im privaten wie auch im beruflichen Bereich. So überrascht es nicht, dass bei dieser Nutzung auch Schnittpunkte mit dem Arbeitsrecht entstehen. Nachfolgend werden ein paar davon beleuchtet. Artikel lesen
Datenschutz
Weitere Anpassungen an das EU-Recht
04.02.22
Im vergangenen Jahr veröffentlichte die EU-Kommission überarbeitete Standarddatenschutzklauseln (SDK), die im Einklang mit der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) stehen. Diese werden vom Schweizerischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten (EDÖB) anerkannt. Artikel lesen
Berufsfelder
Das Verwaltungsratssekretariat nach neuem Aktienrecht
08.12.21
Während nach aktuellem Aktienrecht noch ein Verwaltungsratssekretär gewählt werden muss, unter anderem um das Protokoll zu führen, sieht das voraussichtlich im Jahr 2023 in Kraft tretende neue Aktienrecht dies nicht mehr vor. Dass ein Sekretär hier keine Erwähnung mehr findet, heisst nicht, dass seine Funktion hinfällig wäre. Artikel lesen
Versicherungen
Zur Teilrevision des Versicherungsvertragsgesetzes
08.12.21
Per 1. Januar 2022 tritt das revidierte Versicherungsvertragsgesetz (nVVG) in Kraft. Die Gesetzesbestimmungen betreffen private Versicherungen wie Haftpflicht-, Fahrzeug-, Lebens- oder medizinische Zusatzversicherungen. Der Beitrag gibt einen Überblick über die wichtigsten Bestimmungen der Teilrevision. Artikel lesen
Interne Untersuchungen (Teil 2 von 2)
Die Grenzen der rechtmässigen Datenbeschaffung
08.12.21
Stellt man sich die Frage, welche Massnahmen bei einer betriebsinternen Untersuchung ­erlaubt sind, muss man verschiedene Gesetzestexte zur Hand nehmen. Neben den Bestimmungen des Persönlichkeitsschutzes, des Datenschutzrechts und des Arbeitsvertragsrechts, können strafrechtliche Normen tangiert sein oder regulatorische Bestimmungen. Artikel lesen
Gesetzesänderungen 2022
Die wichtigsten Revisionen für die nächsten Jahre
08.12.21
Auch im nächsten Jahr gibt es wieder neue juristische Vorschriften. Besonders wichtig sind für Unternehmen das neue Kartellrecht, einige Verordnungsänderungen im Energie- und Umweltrecht und die neuen Standarddatenschutzklauseln (SDK) der EU. Vorbereiten muss man sich auf die globale Mindestbesteuerung nach OECD und das neue Erbrecht. Artikel lesen
Interne Untersuchungen (Teil 1 von 2)
Die Rechte und Pflichten bei einer Befragung
27.10.21
Jeder kennt sie, die medienpräsenten Skandale bekannter Institutionen, bei welchen plötzlich interne Untersuchungen im Zentrum stehen. Das kann auch einem KMU passieren, denn was früher vertraulich behandelt wurde, wird infolge der veränderten Medienaufmerksamkeit zunehmend für alle Firmen zum Image-Risiko. Artikel lesen
Revidiertes Erbrecht
Erweiterte Verfügungsfreiheiten für Erblasser
22.09.21
Ende 2020 verabschiedete das Parlament das revidierte Erbrecht. Ziel der Revision war es, den heute vielfältigen Lebensformen gerechter zu werden. Der Artikel befasst sich mit diesen neu gewonnenen Freiheiten und zeigt auf, ob Handlungsbedarf für Erblasser besteht, die bereits mittels letztwilliger Verfügung oder Erbvertrag über ihren Nachlass verfügt haben. Artikel lesen
Rechtsstreitigkeiten
Was KMU tun können, wenn eine Klage im Ausland droht
22.09.21
Die Aussicht, demnächst im Ausland verklagt zu werden, kann für ein KMU unangenehm sein. Mit der richtigen Strategie lässt sich jedoch ein heimischer Gerichtsstand sichern, ­sofern gewisse Voraussetzungen gegeben sind. Artikel lesen
Zollgesetzänderungen
Aktualisierungen im Handelsabkommen Schweiz – Grossbritannien
12.08.21
Das Handelsabkommen zwischen der Schweiz und Grossbritannien wird per 1. September 2021 gemäss dem revidierten PEM-Abkommen (Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln) aktualisiert. Ein Überblick. Artikel lesen