Produktehaftpflicht
Spezielle juristische Regelungen für Autonomiksysteme und Roboter gibt es noch nicht. Zu beachten sind das Produktehaftpflicht- und das Produktesicherheitsgesetz und zwar auch beim Weiterverkauf. Deswegen sind klare Vereinbarungen über Gewährleistung bei Kauf- und Werkverträgen notwendig. Artikel lesen
Digitalisierung (Teil 1 von 3)
Die Datenschutz-Compliance spielt im Zusammenhang mit der «digitalen Transformation» eine immer wichtigere Rolle. Auch Unternehmen, die bisher kaum Berührungspunkte mit dem Datenschutz hatten, müssen mit neuen Pflichten rechnen. Artikel lesen
Swissness
Am 1. Januar 2017 treten die neuen Swissness-Bestimmungen in Kraft. Dieser Beitrag zeigt, welche Voraussetzungen Produkte künftig erfüllen müssen, damit sie als Schweizer Ware deklariert und/oder mit dem Schweizerkreuz versehen werden dürfen. Artikel lesen
Nachrichtendienstgesetz
Das Bundesgesetz zur die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF) soll revidiert werden. Dabei geht es vor allem um die Überwachung von Personen, gegen die ein dringender Verdacht auf Begehung einer schweren Straftat besteht. Als Ergänzung soll ein neues Nachrichtendienstgesetz (NDG) den Nachrichtendienst des Bundes NDB zeitgemäss regeln. Artikel lesen
Vertragsrecht
Unklare oder gar widersprüchliche Gerichtsstands- oder Schiedsklauseln führen in vielen Fällen zu einem Streit um die gerichtliche Zuständigkeit. Es lohnt sich daher, der Gerichtsstands- oder Schiedsklausel bei Vertragsabschluss gebührende Aufmerksamkeit zu schenken. Ein Überblick. Artikel lesen
Arbeitsrecht II
In den vergangenen Monaten war das Thema der Arbeitszeiterfassung omnipräsent. Die Verunsicherung und die Unzufriedenheit darüber waren gross. Inzwischen haben schon viele Unternehmen verschiedene Varianten geprüft und tatsächlich umgesetzt. Artikel lesen
Arbeitsrecht I
Um das Arbeitsgesetz wirtschaftlichen Realitäten anzupassen und mehr Flexibilität bei der Arbeitszeiterfassung zu ermöglichen, hat der Bundesrat die Verordnung 1 zum Arbeitsgesetz revidiert. Die neuen Regelungen sind am 1. Januar 2016 in Kraft getreten. Eine Übersicht. Artikel lesen
EU-Abkommen
Seit Dezember 2013 verfügt der Bundesrat über ein Mandat, um mit der Europäischen Union über institutionelle Fragen zu verhandeln. Der Bundesrat ist überzeugt, dass die Schweiz ihre Interessen auch künftig am besten auf dem bilateralen Weg wahren kann, den man erneuern und ausbauen müsse. Ein Blick auf die aktuelle Lage. Artikel lesen
Obligationenrecht
Mit dem Jahresende gelten für alle juristischen Personen, Personengesellschaften und Einzelunternehmen mit einem Jahresumsatz von mehr als 500'000 Franken die neuen Rechnungslegungsvorschriften des OR. Für KMU, die bisher nur die allgemeinen Buchführungsvorschriften befolgen mussten, findet ein tückenreicher Paradigmenwechsel statt. Artikel lesen
Gesetzesänderungen 2016
Im Jahr 2016 treten einige Regelungen in Kraft, die für Unternehmen relevant sind. Zusätzlich sind internationale Projekte mit weitreichenden Folgen geplant. Die wichtigsten Veränderungen und Vorhaben dokumentiert dieser Beitrag. Artikel lesen
Arbeitsrecht
Ob Personalabbau, Fusion oder Sitzverlegung – viele Fälle der Unternehmensveränderungen gehen mit Entlassungen einher. Kann eine Mehrzahl von Entlassungen nicht ausgeschlossen werden, ist das gesetzliche Konsultationsverfahren durchzuführen. Der Respekt vor diesem Verfahren ist gross. Zu Recht. Doch richtig genutzt, bringt es dem Unternehmen viele Vorteile. Artikel lesen
Arbeitsrecht
In der Schweiz fehlt es an einer eigenständigen Regelung betreffend Arbeit auf Abruf. Die Lehre definiert das Institut der Arbeit auf Abruf, und die Rechtsprechung hat Grundsätze hinsichtlich der Entschädigungsfolge betreffend Arbeit auf Abruf herausgebildet. Artikel lesen
Markenschutz
Mit dem Rechtssetzungsprojekt Swissness will man den Missbrauch von Schweizer Symbolen und Bezeichnungen wie «Schweiz» oder «Schweizer Qualität» bekämpfen. Einen Überblick über die Regelungen gibt nachfolgender Beitrag. Artikel lesen
Compliance
Mängel in der Organisation eines Unternehmens können neben zivilrechtlichen Haftungsfolgen auch zu strafrechtlicher Verantwortlichkeit führen. Wie sind Unternehmen zu organisieren, um derartigen Risiken wirkungsvoll zu begegnen? Der vorliegende Beitrag soll diese Frage auf dem Weg einer generellen Einführung ins Thema Compliance beantworten. Artikel lesen
Arbeitsrecht
Muss sich der Arbeitgeber vom Arbeitnehmenden trennen, stellt sich die Frage, ob der Kündigungsgrund rechtmässig ist oder ob man gar Gefahr läuft, wegen missbräuchlicher Kündigung eingeklagt zu werden. Doch nicht nur der Kündigungsgrund kann missbräuchlich sein, auch das Vorgehen an sich. Drum prüfe, wer sich trennen will. Artikel lesen
Arbeitsrecht
Die Aufhebung des Euro-Mindestkurses stellte viele Unternehmen vor die Frage, wie sie die Personalkosten schnell senken können, um dem drohenden Umsatzeinbruch begegnen zu können. Sind eine Mehrheit oder gar alle Mitarbeitenden von einer Sparmassnahme betroffen, so bestehen gesetzliche Rahmenbedingungen. Artikel lesen
Steuerreformen
Am 14. Juni wird über die Volksinitiative vom 15. Februar 2013 «Millionen-Erbschaften besteuern für unsere AHV (Erbschaftssteuerreform)» abgestimmt. Die Befürworter sehen darin einen gerechten Vermögensausgleich, die Gegner eine schädliche Belastung für Familienunternehmen. Artikel lesen
Steuern und Sozialversicherung
Immer mehr Unternehmen bieten ihren Mitarbeitenden die Möglichkeit, von zu Hause aus zu arbeiten. Die Unternehmensführung tut gut daran, nicht nur organisatorische und arbeitsrechtliche Aspekte des Home-Office zu berücksichtigen, sondern auch frühzeitig die Steuer- und Sozialversicherungsfolgen zu klären. Artikel lesen
Rechnungslegung
Das neue Rechnungslegungsrecht verpflichtet nur wenige Organisationen, einen anerkannten Rechnungslegungsstandard anzuwenden. Aber auch ohne gesetzliche Pflicht gewinnt die Anwendung von Swiss GAAP FER an Bedeutung und ist für viele Unternehmen prüfenswert. Artikel lesen
Datenschutz
Überall werden Daten gespeichert und für Persönlichkeitsprofile verwendet – im privaten wie auch beruflichen Umfeld. Und noch nie hatten Unternehmen die Möglichkeiten, so umfangreiche Datensammlungen von Kunden anzulegen. Wo die Grenzen des Erlaubten überschritten werden und welche Vorsichtsmassnahmen greifen, zeigt dieser Beitrag. Artikel lesen