Datenschutz
Die Europäische Kommission hat unter Schweizer Beteiligung das Abkommen EU-US-Datenschutzschild (EU-US Privacy Shield) angenommen. Das Abkommen soll wesentliche Verbesserungen für die von Datenübermittlungen in die USA betroffenen Personen in der Schweiz schaffen. Und dies insbesondere im kommerziellen Bereich. Artikel lesen
Arbeitsrecht
Mitarbeiter im Aussendienst haben oft eine gewisse Sonderstellung im Unternehmen. Sie sorgen für Umsatz, geniessen Freiheit und sind viel unterwegs und selten im Unternehmen. Auch arbeitsrechtlich betrachtet, stellen Aussendienstmitarbeiter im engeren Sinn einen Spezialfall dar. Artikel lesen
Obligationenrecht
Compliance bedeutet, Regularien einzuhalten. Nicht nur um die Interessen des Unternehmens wahrzunehmen, sondern auch um persönlich zivil- und strafrechtlichen Verantwortlichkeiten gerecht zu werden, sollten Verwaltungsrats- sowie Geschäftsleitungsmitglieder Compliance nicht aus dem Auge verlieren. Artikel lesen
Bring Your Own Device (BYOD)
Mobile Geräte sind allgegenwärtig. Fast jeder Arbeitnehmende hat ein Smartphone und andere mobile Geräte wie I-Pad oder Laptop. Viele Unternehmen sehen darin eine Chance und lassen die privaten Geräte auch zur geschäftlichen Nutzung zu. Nachfolgend eine arbeitsrechtliche Risikoabwägung der «Bring Your Own Device»-Strategie. Artikel lesen
Arbeitsrecht
Gemäss Arbeitsrecht soll der Arbeitgeber originär Rechteinhaber sein. Das Urheberrechtsgesetz wiederum sieht als Urheber die natürliche Person beziehungsweise den Schöpfer vor, welcher das Werk geschaffen hat. Wie Unternehmen mit dieser Abweichung am besten umgehen, zeigt dieser Beitrag. Artikel lesen
Datenschutz
Im Dezember 2016 hat der Bundesrat den Vorentwurf zum neuen Schweizer Datenschutzgesetz veröffentlicht. Dieser Beitrag fasst die Kerngedanken des neuen Entwurfes zusammen. Ein besonderer Aspekt liegt auf den daraus resultierenden Auswirkungen auf KMU und den Unterschieden zum geltenden Recht. Artikel lesen
Digitale Zahlungsmittel
Auch in der Schweiz wird immer häufiger mit Bitcoins gehandelt, obwohl Transaktionen mit dieser virtuellen Währung keineswegs immer den Datenschutzanforderungen standhalten. Manchmal werden Bitcoin-Börsen von Hackern geplündert. Deswegen sind die Handelsplattformen sorgfältig auszuwählen und als Anleger Sicherheitsmassnahmen zu ergreifen. Artikel lesen
Markenschutz
Am 1. Januar 2017 ist das Rechtssetzungsprojekt «Swissness» in Kraft getreten. Damit will man den Missbrauch von Schweizer Symbolen und Bezeichnungen wie «Schweiz» oder «Schweizer Qualität» bekämpfen, andererseits aber den Gebrauch liberalisieren. Artikel lesen
Gesetzesänderungen 2017
Für die nächsten Jahre sind einige Rechtsrevisionen geplant. Seit Januar 2017 gelten die neuen Swissness-Regelungen. Für Unternehmen zu beachten ist auch der automatische Informationsaustausch über Steuerdaten. Geplant ist ein neues Erbrecht, das man bei Erbverträgen berücksichtigen sollte. Artikel lesen
Aktienrecht: GAFI-Meldepflichten
Auf internationalen Druck hat die Schweiz neue Transparenzvorschriften übernommen, die gravierende Auswirkungen auf sämtliche Aktiengesellschaften mit Namen- und Inhaberaktien und Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbH) sowie deren Anteilseigner haben können. Ein Überblick. Artikel lesen
Gesetzesänderungen
Für die nächste Zeit ist eine Revision des Erbrechts geplant, das an die neuen Familien- und Partnerschaftsformen angepasst wird. Dazu will man durch Reduktion der Pflichtteile die Unternehmensnachfolgen erleichtern. Bei der Vernehmlassung gab es dazu verschiedene Meinungen. Artikel lesen
SIA-Normenwerk
Mangel und Bauen – zwei Begriffe, die unweigerlich miteinander verknüpft sind, denn kaum ein Bauwerk wird ohne Mängel abgeliefert. Doch was ist ein Mangel? Welche Ansprüche bestehen und was ist bei ihrer Geltendmachung zu beachten? Diese Fragen sollen beantwortet werden. Artikel lesen
Kündigungsprozesse
In jüngster Zeit ist immer häufiger zu beobachten, dass in einem Kündigungsprozess, oder kurz vor einem Kündigungsprozess, der Mitarbeiter den Vorwurf des Mobbings erhebt. Manch ein Arbeitgeber sieht sich mit Klagen konfrontiert, in der Regel allerdings erst, nachdem der Mitarbeitende aus dem Unternehmen ausgetreten ist. Artikel lesen
Produktehaftpflicht
Spezielle juristische Regelungen für Autonomiksysteme und Roboter gibt es noch nicht. Zu beachten sind das Produktehaftpflicht- und das Produktesicherheitsgesetz und zwar auch beim Weiterverkauf. Deswegen sind klare Vereinbarungen über Gewährleistung bei Kauf- und Werkverträgen notwendig. Artikel lesen
Digitalisierung (Teil 1 von 3)
Die Datenschutz-Compliance spielt im Zusammenhang mit der «digitalen Transformation» eine immer wichtigere Rolle. Auch Unternehmen, die bisher kaum Berührungspunkte mit dem Datenschutz hatten, müssen mit neuen Pflichten rechnen. Artikel lesen
Swissness
Am 1. Januar 2017 treten die neuen Swissness-Bestimmungen in Kraft. Dieser Beitrag zeigt, welche Voraussetzungen Produkte künftig erfüllen müssen, damit sie als Schweizer Ware deklariert und/oder mit dem Schweizerkreuz versehen werden dürfen. Artikel lesen
Nachrichtendienstgesetz
Das Bundesgesetz zur die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF) soll revidiert werden. Dabei geht es vor allem um die Überwachung von Personen, gegen die ein dringender Verdacht auf Begehung einer schweren Straftat besteht. Als Ergänzung soll ein neues Nachrichtendienstgesetz (NDG) den Nachrichtendienst des Bundes NDB zeitgemäss regeln. Artikel lesen
Vertragsrecht
Unklare oder gar widersprüchliche Gerichtsstands- oder Schiedsklauseln führen in vielen Fällen zu einem Streit um die gerichtliche Zuständigkeit. Es lohnt sich daher, der Gerichtsstands- oder Schiedsklausel bei Vertragsabschluss gebührende Aufmerksamkeit zu schenken. Ein Überblick. Artikel lesen
Arbeitsrecht II
In den vergangenen Monaten war das Thema der Arbeitszeiterfassung omnipräsent. Die Verunsicherung und die Unzufriedenheit darüber waren gross. Inzwischen haben schon viele Unternehmen verschiedene Varianten geprüft und tatsächlich umgesetzt. Artikel lesen
Arbeitsrecht I
Um das Arbeitsgesetz wirtschaftlichen Realitäten anzupassen und mehr Flexibilität bei der Arbeitszeiterfassung zu ermöglichen, hat der Bundesrat die Verordnung 1 zum Arbeitsgesetz revidiert. Die neuen Regelungen sind am 1. Januar 2016 in Kraft getreten. Eine Übersicht. Artikel lesen