Rechtsstreitigkeiten
In den Medien taucht die Schiedsgerichtsbarkeit als Thema nur selten auf, etwa im vergangenen Winter im Zusammenhang mit dem Widerruf der Olympia-Sperren von 28 russischen Sportlern durch den Internationalen Sportgerichtshof. Dabei ist die Schiedsgerichtsbarkeit als Streitbeilegungsmethode nicht nur bei sportbezogenen Konflikten hilfreich. Artikel lesen
Revisionen
Der Bundesrat hat die Vernehmlassung zur Änderung des Geldwäschereigesetzes (GwG) eröffnet. Die Vorlage soll den wichtigsten Empfehlungen des Länderberichts der Financial Action Task Force (FATF) über die Schweiz Rechnung tragen und die Integrität des Finanzplatzes Schweiz erhöhen. Ein Überblick über die geplanten Massnahmen. Artikel lesen
Markenrecht
Welche Herausforderungen und rechtlichen Risiken ein Rebranding mit sich bringt, hängt stark vom Ausmass der Veränderung ab. Der Beitrag fokussiert sich daher auf die Auswirkungen, die ein Rebranding bei einer Anpassung des Zeichens, nicht jedoch bei einer gänzlichen Neuwahl haben kann. Artikel lesen
Steuerrecht
Aufgrund der zunehmenden Digitalisierung der Wirtschaft ergeben sich neue steuerliche Fragestellungen. Vor allem die Frage nach der Ausweitung des Begriffs der Betriebsstätte als steuerlicher Anknüpfungspunkt für die Gewinnsteuer ist aktuell. Die OECD, die EU und einzelne Länder arbeiten an entsprechenden Konzepten. Ein kurzer Überblick. Artikel lesen
Arbeitsrecht
Ferien führen in vielen Arbeitsverhältnissen früher oder später zu Unstimmigkeiten. Die möglichen Problemkreise sind vielfältig. Der Beitrag fokussiert einzelne aktuelle Themen und die damit verbundenen gesetzlichen Bestimmungen. Artikel lesen
Obligationenrecht
Der KMU-Verwaltungsrat hat laut Gesetz gewisse Pflichten und ein bestimmtes Haftungsrisiko aufgrund seiner Funktion. Dieses Risiko kann er am besten durch eine gewissenhafte Arbeit reduzieren. Dazu empfiehlt es sich, diese seriöse Arbeit zu protokollieren und dieses Protokoll nach gewissen Kriterien zu strukturieren und zu führen. Artikel lesen
Austrittsentschädigung
Spricht der Arbeitgeber beim Austritt eines Mitarbeitenden eine Austrittsentschädigung zu, so stellen sich im Hinblick auf die Sozialversicherungen verschiedene Fragen. Die nachfolgenden Betrachtungen beziehen sich auf freiwillige respektive auf vertraglich zugesicherte Austrittsleistungen. Artikel lesen
Arbeitsrecht
Bei Krankheit, Unfall, Militär- und Zivildienst sowie Schwangerschaft und während eines Mutterschaftsurlaubs darf Arbeitnehmern innerhalb bestimmter Fristen nicht gekündigt werden. Wie Arbeitgeber diese Sperrfristen korrekt umsetzen, zeigt der folgende Beitrag. Artikel lesen
Vorsorge
Schicksalsschläge sind nicht vorhersehbar. Insbesondere bei einem Unternehmen, dessen Verantwortung hauptsächlich auf den Schultern einer Person lastet, besteht die Gefahr, dass im Falle des Eintritts eines solchen Ereignisses die Firma faktisch handlungsunfähig wird. Um ein solches Risiko zu minimieren, ist die rechtliche Vorbeugung wichtig. Artikel lesen
Arbeitsrecht
Arbeitsverhältnisse können mittels Vertrag aufgelöst werden. Der Ruf solcher Aufhebungsvereinbarungen ist zu Unrecht nicht der beste, denn in der Regel stellt diese Aufhebung Vorteile für beide Seiten dar. Arbeitgeber und Arbeitnehmer sind aber nicht gänzlich frei, wie sie die Auflösung vertraglich regeln wollen: Es bestehen gesetzliche Schranken. Artikel lesen
Lohnfortzahlung
Der Abschluss einer Krankentaggeldversicherung bietet dem Arbeitgeber vor allem dann Sicherheit, wenn die Lohnfortzahlung und mögliche Deckungsausschlüsse auch im Arbeitsvertrag mit den Mitarbeitenden richtig geregelt sind. Der Beitrag zeigt, worauf es bei der Formulierung von Krankentaggeldklauseln ankommt. Artikel lesen
Gesetzesänderungen 2018
Auch im Jahr 2018 gilt neues Recht, und einige Gesetzes- oder Verordnungsänderungen sind geplant. Besonders wichtig in diesem Zusammenhang sind das Nachrichtendienstgesetz und das ergänzende Bundesgesetz betreffend die Überwachung des Post- sowie Fernmeldeverkehrs und das Energiegesetz. Artikel lesen
Bundesgesetz: internationaler automatischer Informationsaustausch in Steuersachen
Die Schweiz hat sich den OECD-Vorgaben zur Einführung eines globalen Standards zum automatischen Informationsaustausch in Steuersachen gefügt. Die damit verbundene partielle Aufhebung des Bankgeheimnisses gilt ab dem kommenden Jahr. Was das konkret bedeutet, skizziert dieser Beitrag. Artikel lesen
Arbeitsverträge
Im Vergleich zu den europäischen Kollegen brüsten sich Schweizer Unternehmen, dass sie sehr frei in der Gestaltung der Anstellungsbedingungen seien und sich glücklich schätzen, nicht mit Gewerkschaften verhandeln zu müssen. Umso grösser ist dann zuweilen die Überraschung, wenn Gewerkschaften unangekündigt vor den Betriebstoren stehen. Artikel lesen
Aktionärs- und Gesellschafter-Rechte
Die per 1. Juli 2015 eingeführten Meldepflichten für Erwerber von Aktien und GmbH-Stammanteilen haben in der Praxis zu vielen Unsicherheiten geführt. Bei Nichteinhaltung der Meldepflichten drohen harte Sanktionen. In der Praxis bleiben viele Umsetzungsfragen, zu welchen nachfolgend Lösungsansätze aufgezeigt werden sollen. Artikel lesen
Produktehaftpflicht und Datenschutz
Für Drohnen ist - wie für andere Automatiksysteme - das Recht noch nicht vollständig entwickelt. Immerhin gibt es in der Schweiz und in der EU schon konkrete Regelungen. Beim Gebrauch von Drohnen sind aber auch andere Rechtsgebiete zu beachten wie Produkte­haftpflicht und Datenschutz, sofern die Geräte mit Kameras ausgestattet sind. Artikel lesen
Digitalisierung
Das sogenannte «Internet of Things», der Datenaustausch zwischen intelligenten Objekten, wird den menschlichen Alltag fundamental verändern. Mit den neuen Dimensionen im Datenverkehr sind sowohl Risiken als auch Chancen verbunden. Dieser Beitrag beleuchtet die rechtlichen Herausforderungen des «Internet of Things» mit Bezug auf «Smart Cars». Artikel lesen
Deutsches Strafrecht
Im Sommer dieses Jahres hat das deutsche Parlament das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz beschlossen und in Kraft gesetzt. Da Netzwerke international agieren, können natürlich auch ausländische Unternehmen und Privatpersonen betroffen sein. Demnach ist auch Schweizern geraten, das neue Gesetz zur Kenntnis zu nehmen. Artikel lesen
Arbeitsrecht
In den vergangenen Monaten konnte man durch die Medienberichterstattung den Eindruck gewinnen, die Arbeitgeber würden plan- und rücksichtslos Kündigungen aussprechen. An dieser Stelle soll aus der Sicht der Arbeitgeber gesprochen und die Kehrseite des gesetzlichen Kündigungsschutzes beschrieben werden. Artikel lesen
Wirtschaftsspionage
Mit der verstärkten Globalisierung und internationalen geschäftlichen Vernetzung wächst auch die Bedrohung für Schweizer Unternehmen, Opfer von Wirtschaftsspionage zu werden. Jährliche Milliardenverluste sind die Folge. Der Beitrag zeigt, welche strafrechtliche Relevanz besteht und welche präventiven Massnahmen angeraten sind. Artikel lesen