Technologie und Recht (Teil 3 von 5)
IP-Investitionen in Technologieunternehmen
30.10.19
Ein aktiv bewirtschaftetes IP-Portfolio soll in einem technologie- und innovationsge­triebenen Umfeld einen Wettbewerbsvorteil sichern. Dabei sollen die in Aufbau und Pflege der Schutzrechte investierten Ressourcen möglichst effizient genutzt werden. Dies gelingt nur, wenn das IP-Portfolio auf die Unternehmensstrategie abgestimmt wird. Artikel lesen
Inkassoverfahren
Einzug und Vollstreckung von Forderungen
25.09.19
Hat ein Gläubiger im Inland oder auch Ausland eine Geldforderung gegen einen Schuldner in der Schweiz, ist diese auf dem Weg der Schuld- und Konkursbetreibung zu vollstrecken. Der Beitrag informiert über die Vorgehensweise. Artikel lesen
Stockholder Agreement
Aktionärsbindungsvertrag – Funktion und typischer Inhalt
25.09.19
Ein Aktionär hat gegenüber der Aktiengesellschaft gesetzlich über die Einzahlung des Aktienkapitals hinaus keine Pflichten. Für viele KMU sind die Aktionäre aber nicht nur anonyme Kapitalgeber, sondern konkrete Persönlichkeiten. Um diesem Beziehungsgeflecht einen rechtlichen Rahmen zu geben, empfiehlt es sich, einen Aktionärsbindungsvertrag zu schliessen. Artikel lesen
Technologie und Recht (Teil 2 von 5)
Steuerreform 2020: Was die neue Patentbox bringt
25.09.19
Die am 1. Januar 2020 in Kraft tretende STAF-Steuerreform ist nicht nur für Grosskonzerne vorteilhaft. Insbesondere für innovative KMU bietet sie neue Möglichkeiten. Die mit der Reform eingeführte Patentbox erlaubt es, für Gewinne, die Patenten und ähnlichen Schutzrechten zugeordnet werden können, von einem reduzierten Steuersatz zu profitieren. Artikel lesen
Technologie und Recht (Teil 1 von 5)
Software-Innovationen und deren Schutzfähigkeit
21.08.19
Früher Software, dann computerimplementierte Erfindungen und nun heissen die Schlagworte Digitalisierung, Cloud, Big Data, maschinelles Lernen, künstliche Intelligenz und Blockchain. Wie geht das alles zusammen und wie, wenn überhaupt, können Ideen und Tools in diesen Bereichen geschützt werden? Artikel lesen
Arbeitsrecht
Konkurrenz während der Kündigungsfrist
26.06.19
Zwar besagt das Arbeitsrecht, dass der Arbeitnehmende dem Arbeitgeber gegenüber zur Wahrung der Treue- und Sorgfaltspflicht verpflichtet ist. Die konkrete Bedeutung dieser sehr allgemein gehaltenen Vertragspflicht ist allerdings auslegebedürftig und obliegt meist den Gerichten. Artikel lesen
Aktionärsrecht
Welche Rechte die Aktionäre haben
27.03.19
Die Aktionärsrechte lassen sich in Mitwirkungs-, Vermögens- sowie Informations- und Schutzrechte unterteilen. Dieser Beitrag zeigt eine Übersicht über die wichtigsten Rechte, insbesondere hinsichtlich der Generalversammlungen und der dort gefällten Beschlüsse. Artikel lesen
Gesetzesänderungen 2019
Die wichtigsten Revisionen für die nächsten Jahre
29.11.18
Von den neuen Regelungen, die 2019 in Kraft treten sollen, sind für Unternehmer besonders die Liberalisierung des Strommarktes sowie Revisionen im Konkursrecht wichtig. Aber auch die geplante AHV-Reform und das neue Erbrecht sind jetzt schon zu beachten. Artikel lesen
Arbeitsrecht II
Konventionalstrafen im Arbeitsvertrag überprüfen
29.11.18
In einem neuen Entscheid hat das Bundesgericht zur Zulässigkeit von Konventionalstrafen im Arbeitsrecht Stellung bezogen. Hier insbesondere, wie es sich bei der Verletzung von anderen arbeitsvertraglichen Pflichten mit einer vereinbarten Konventionalstrafe verhält. Artikel lesen
Arbeitsrecht I
Die Mitspracherechte der Mitarbeiter beim Betriebsübergang
29.11.18
Werden Betriebe an neue Eigentümer übertragen, müssen die Mitarbeitenden vorgängig informiert werden. Je nach den konkreten Umständen steht den Mitarbeitenden auch ein Mitspracherecht zu – der Betriebsübergang ist aber nicht vom Einverständnis der Mitarbeitenden abhängig. Artikel lesen
Obligationenrecht
Aspekte zur arbeitsplatzbezogenen Arbeitsunfähigkeit
21.11.18
Die arbeitsplatzbezogene Arbeitsunfähigkeit ist kein neues Phänomen, tritt aber häufiger auf – vor allem im Zusammenhang mit psychischen Erkrankungen. Für Personalverantwortliche stellt das eine Herausforderung dar. Die Ausführungen zeigen auf, was im Umgang mit arbeitsplatzbezogener Arbeitsunfähigkeit aus rechtlicher Sicht zu beachten ist. Artikel lesen
Obligatorische Stellenmeldepflicht
Unternehmensinterne Abläufe überprüfen
25.10.18
Die seit dem 1. Juli 2018 geltende Stellenmeldepflicht verändert den Rekrutierungs- und Einstellungsprozess für zahlreiche Unternehmen massgeblich. Die folgenden Ausführungen erleichtern den Arbeitgebern die korrekte Umsetzung der Stellenmeldepflicht im Alltag. Artikel lesen
E-Commerce
Effiziente Zollabwicklung im Onlinehandel
24.10.18
Ausländische Onlinehändler müssen ab 1. Januar 2019 auch für alle Kleinsendungen Mehrwertsteuer in der Schweiz bezahlen. Dies hat Auswirkungen auf den Schweizer Handel, Logistikdienstleister und die Zollabwicklung. Die Herausforderung bietet die Chance, Lieferketten weiter zu optimieren. Artikel lesen
Rechtsstreitigkeiten
Schiedsgerichtsbarkeit als alternative Streitbeilegungsmethode
20.09.18
In den Medien taucht die Schiedsgerichtsbarkeit als Thema nur selten auf, etwa im vergangenen Winter im Zusammenhang mit dem Widerruf der Olympia-Sperren von 28 russischen Sportlern durch den Internationalen Sportgerichtshof. Dabei ist die Schiedsgerichtsbarkeit als Streitbeilegungsmethode nicht nur bei sportbezogenen Konflikten hilfreich. Artikel lesen
Revisionen
Geldwäschereigesetz: Die wichtigsten Auswirkungen
19.09.18
Der Bundesrat hat die Vernehmlassung zur Änderung des Geldwäschereigesetzes (GwG) eröffnet. Die Vorlage soll den wichtigsten Empfehlungen des Länderberichts der Financial Action Task Force (FATF) über die Schweiz Rechnung tragen und die Integrität des Finanzplatzes Schweiz erhöhen. Ein Überblick über die geplanten Massnahmen. Artikel lesen
Markenrecht
Mögliche Fallstricke im Rebrandingprozess
23.08.18
Welche Herausforderungen und rechtlichen Risiken ein Rebranding mit sich bringt, hängt stark vom Ausmass der Veränderung ab. Der Beitrag fokussiert sich daher auf die Auswirkungen, die ein Rebranding bei einer Anpassung des Zeichens, nicht jedoch bei einer gänzlichen Neuwahl haben kann. Artikel lesen
Steuerrecht
Wie die digitale Wirtschaft besteuert werden soll
22.08.18
Aufgrund der zunehmenden Digitalisierung der Wirtschaft ergeben sich neue steuerliche Fragestellungen. Vor allem die Frage nach der Ausweitung des Begriffs der Betriebsstätte als steuerlicher Anknüpfungspunkt für die Gewinnsteuer ist aktuell. Die OECD, die EU und einzelne Länder arbeiten an entsprechenden Konzepten. Ein kurzer Überblick. Artikel lesen
Arbeitsrecht
Aktuelle Rechtsfragen rund um die Ferien
28.06.18
Ferien führen in vielen Arbeitsverhältnissen früher oder später zu Unstimmigkeiten. Die möglichen Problemkreise sind vielfältig. Der Beitrag fokussiert einzelne aktuelle Themen und die damit verbundenen gesetzlichen Bestimmungen. Artikel lesen
Obligationenrecht
Die Protokollierung im Verwaltungsrat
24.05.18
Der KMU-Verwaltungsrat hat laut Gesetz gewisse Pflichten und ein bestimmtes Haftungsrisiko aufgrund seiner Funktion. Dieses Risiko kann er am besten durch eine gewissenhafte Arbeit reduzieren. Dazu empfiehlt es sich, diese seriöse Arbeit zu protokollieren und dieses Protokoll nach gewissen Kriterien zu strukturieren und zu führen. Artikel lesen
Austrittsentschädigung
Auswirkungen auf Arbeitslosenversicherung und AHV
23.05.18
Spricht der Arbeitgeber beim Austritt eines Mitarbeitenden eine Austrittsentschädigung zu, so stellen sich im Hinblick auf die Sozialversicherungen verschiedene Fragen. Die nachfolgenden Betrachtungen beziehen sich auf freiwillige respektive auf vertraglich zugesicherte Austrittsleistungen. Artikel lesen