Obligationenrecht
Ein Konkurrenzverbot lässt sich nicht durchsetzen, so die weitverbreitete Meinung. Es stimmt, in der Praxis ist die Durchsetzung eines Konkurrenzverbots nicht ganz einfach. Die Aussage, wonach Konkurrenzverbote nicht durchsetzbar seien, ist aber falsch. Damit die Umsetzung eines Konkurrenzverbots Erfolgschancen hat, muss es zunächst richtig aufgesetzt sein. Artikel lesen
Compliance und Recht (Teil 2 von 3)
Die dreiteilige Serie zeigt auf, wer wieso und was mit Bezug auf Compliance sinnvoller­weise in einem KMU machen kann und sollte. Der erste Beitrag beschrieb einleitend die Grundlagen und den Nutzen von Compliance. Dieser zweite Teil beleuchtet die weiteren Dimensionen des Compliance-Würfelmodells. Artikel lesen
Compliance und Recht Teil 1 von 3
Viele KMU stellen sich die Frage, was sie mit Bezug auf Compliance konkret unternehmen müssen, wer dafür verantwortlich ist und worin überhaupt der Nutzen besteht. In drei Beiträgen soll aufgezeigt werden, wer wieso und was mit Bezug auf Compliance sinnvoller­weise in einem KMU machen kann und sollte. Artikel lesen
Technologie und Recht Teil 5 von 5
Compliance sollte weder als Erfolgsverpflichtung verstanden noch als bürokratische Pflichtübung betrieben werden. Die Einführung und regelmässige Überprüfung von Compliance-Massnahmen stellt vielmehr eine zentrale Managementaufgabe dar, um das Unternehmen vor Haftung zu schützen. Artikel lesen
Auftragsrecht / Strafrecht
Dieser Artikel soll zunächst die bundesgerichtliche Rechtsprechung zur strafrechtlichen Relevanz von Retrozessionen im Finanzbereich aufzeigen und anschliessend mit einem Beispiel deren mögliche strafrechtliche Auswirkung im Baubereich darstellen. Artikel lesen
Gesetzesänderungen 2020
In nächster Zeit sind verschiedene juristische Neuerungen zu erwarten, auf die sich Unternehmen einstellen sollten. Besonders wichtig sind solche im Umweltrecht, Urheberrecht, Erbrecht und Datenschutz. Artikel lesen
Datenschutz
Die seit vergangenem Jahr gültige Datenschutz-Grundverordnung ist zwar EU-Recht, kann jedoch durchaus auch Schweizer Unternehmen betreffen. Jedes Schweizer KMU sollte für sich abklären, ob die DSGVO auf es anwendbar ist oder nicht. Besonders die leitenden Organe sollten um eine entsprechende Prüfung bemüht sein, da sie im Extremfall persönlich haften. Artikel lesen
Technologie und Recht (Teil 4 von 5)
Produkte und Dienstleistungen werden heute regelmässig grenzüberschreitend angeboten. Dynamik und Umfang dieser Entwicklung sind zeitweilen schwer überschau- und vorhersehbar, was den Umgang mit Innovationen – vor allem deren Schutz – vermehrt komplex erscheinen lässt. Die altbewährten internationalen Schutzrechtssysteme sind gefordert. Artikel lesen
Arbeitsrecht
Steht die Entlassung älterer Mitarbeitender an, stellen sich die Arbeitgeber oft die Frage, ob und in welchem Umfang sie die Betroffenen finanziell unterstützen können. Eine gute Aufklärung und Beratung der Mitarbeitenden ist unabdingbar, damit sie die Entscheidung zwischen Arbeitgeberkündigung und vorzeitiger Pensionierung fällen können. Artikel lesen
Technologie und Recht (Teil 3 von 5)
Ein aktiv bewirtschaftetes IP-Portfolio soll in einem technologie- und innovationsge­triebenen Umfeld einen Wettbewerbsvorteil sichern. Dabei sollen die in Aufbau und Pflege der Schutzrechte investierten Ressourcen möglichst effizient genutzt werden. Dies gelingt nur, wenn das IP-Portfolio auf die Unternehmensstrategie abgestimmt wird. Artikel lesen
Inkassoverfahren
Hat ein Gläubiger im Inland oder auch Ausland eine Geldforderung gegen einen Schuldner in der Schweiz, ist diese auf dem Weg der Schuld- und Konkursbetreibung zu vollstrecken. Der Beitrag informiert über die Vorgehensweise. Artikel lesen
Stockholder Agreement
Ein Aktionär hat gegenüber der Aktiengesellschaft gesetzlich über die Einzahlung des Aktienkapitals hinaus keine Pflichten. Für viele KMU sind die Aktionäre aber nicht nur anonyme Kapitalgeber, sondern konkrete Persönlichkeiten. Um diesem Beziehungsgeflecht einen rechtlichen Rahmen zu geben, empfiehlt es sich, einen Aktionärsbindungsvertrag zu schliessen. Artikel lesen
Technologie und Recht (Teil 2 von 5)
Die am 1. Januar 2020 in Kraft tretende STAF-Steuerreform ist nicht nur für Grosskonzerne vorteilhaft. Insbesondere für innovative KMU bietet sie neue Möglichkeiten. Die mit der Reform eingeführte Patentbox erlaubt es, für Gewinne, die Patenten und ähnlichen Schutzrechten zugeordnet werden können, von einem reduzierten Steuersatz zu profitieren. Artikel lesen
Technologie und Recht (Teil 1 von 5)
Früher Software, dann computerimplementierte Erfindungen und nun heissen die Schlagworte Digitalisierung, Cloud, Big Data, maschinelles Lernen, künstliche Intelligenz und Blockchain. Wie geht das alles zusammen und wie, wenn überhaupt, können Ideen und Tools in diesen Bereichen geschützt werden? Artikel lesen
Arbeitsrecht
Zwar besagt das Arbeitsrecht, dass der Arbeitnehmende dem Arbeitgeber gegenüber zur Wahrung der Treue- und Sorgfaltspflicht verpflichtet ist. Die konkrete Bedeutung dieser sehr allgemein gehaltenen Vertragspflicht ist allerdings auslegebedürftig und obliegt meist den Gerichten. Artikel lesen
Aktionärsrecht
Die Aktionärsrechte lassen sich in Mitwirkungs-, Vermögens- sowie Informations- und Schutzrechte unterteilen. Dieser Beitrag zeigt eine Übersicht über die wichtigsten Rechte, insbesondere hinsichtlich der Generalversammlungen und der dort gefällten Beschlüsse. Artikel lesen
Gesetzesänderungen 2019
Von den neuen Regelungen, die 2019 in Kraft treten sollen, sind für Unternehmer besonders die Liberalisierung des Strommarktes sowie Revisionen im Konkursrecht wichtig. Aber auch die geplante AHV-Reform und das neue Erbrecht sind jetzt schon zu beachten. Artikel lesen
Arbeitsrecht II
In einem neuen Entscheid hat das Bundesgericht zur Zulässigkeit von Konventionalstrafen im Arbeitsrecht Stellung bezogen. Hier insbesondere, wie es sich bei der Verletzung von anderen arbeitsvertraglichen Pflichten mit einer vereinbarten Konventionalstrafe verhält. Artikel lesen
Arbeitsrecht I
Werden Betriebe an neue Eigentümer übertragen, müssen die Mitarbeitenden vorgängig informiert werden. Je nach den konkreten Umständen steht den Mitarbeitenden auch ein Mitspracherecht zu – der Betriebsübergang ist aber nicht vom Einverständnis der Mitarbeitenden abhängig. Artikel lesen
Obligationenrecht
Die arbeitsplatzbezogene Arbeitsunfähigkeit ist kein neues Phänomen, tritt aber häufiger auf – vor allem im Zusammenhang mit psychischen Erkrankungen. Für Personalverantwortliche stellt das eine Herausforderung dar. Die Ausführungen zeigen auf, was im Umgang mit arbeitsplatzbezogener Arbeitsunfähigkeit aus rechtlicher Sicht zu beachten ist. Artikel lesen