Elektronische Signaturen und digitale Verträge

Das Einheitspatentsystem ist seit dem 1. Juni 2023 in Kraft. Nun belegen erste Zahlen zu den Anmeldungen und Erfahrungen zu vor dem Patentgericht geführten Rechtsstreitigkeiten, dass Schweizer Unternehmen vom neuen System profitieren können respektive in diesem navigieren müssen, wenn sie Produkte im europäischen Raum herstellen oder vertreiben wollen. Artikel lesen

Das am 1. Juni 2023 in Kraft getretene Einheitspatentsystem umfasst neben dem neuen Einheitspatent als zweites wesentliches Element auch das Einheitliche Patentgericht («EPG»). Die Serie von vier Artikeln erläutert in diesem dritten Teil die Funktionsweise dieses neuen Gerichts, welches auch für im EU-Raum tätige Schweizer KMU relevant sein wird. Artikel lesen

Arbeitgeber tun sich schwer mit Kündigungen. Meist wird eine Kündigung lange hinaus­geschoben, in der Hoffnung, sie würde vielleicht doch nicht erforderlich. Hinzukommt, dass man nie ganz sicher ist, ob man alles richtig macht, oder ob daraus ein langwieriger, teurer Rechtsstreit wird. Wäre es nicht schön, überhaupt nicht mehr kündigen zu müssen? Artikel lesen

Das gemäss aktuellem Stand ab 1. Juni 2023 in Kraft tretende «Einheitspatent» bietet Schweizer KMU neue Chancen, um deren Patentstrategie gezielter auf ihre individuellen Bedürfnisse ausrichten zu können. Die Serie von vier Artikeln führt mit diesem zweiten Teil in das neue Einheitspatent ein und erläutert dessen Vor- und Nachteile für Schweizer KMU. Artikel lesen

Seit dem 1. Januar 2023 sieht das Schweizer Obligationenrecht (OR) vor, dass AGs, GmbHs und Kommanditaktiengesellschaften in ihren Statuten gesellschaftsrechtliche Streitigkeiten durch ein Schiedsgericht mit Sitz in der Schweiz entscheiden lassen können. Diese Möglichkeit ist vor allem für KMU interessant, die eine überschaubare Aktionärsstruktur haben. Artikel lesen

Das Einheitspatentsystem tritt am 1. Juni 2023 in Kraft. Auf dem Weg zum europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung als «Einheitspatent» und zum Einheitlichen Patentgericht galt es, zahlreiche Hürden zu überwinden. Die Serie von vier Artikeln führt mit diesem ersten Teil in das neue Europäische Einheitspatent und das Einheitspatentgericht ein. Artikel lesen

Um die Institution der Scheidung ranken sich viele Mythen und Vorurteile. Einige davon bestätigen sich, andere hingegen kommen nicht über den Status des Mythos hinaus. Der vorliegende Artikel räumt mit drei gängigen Trennungs- und Scheidungsmythen auf. Artikel lesen

Ab dem 1. Januar 2023 gibt es für Gesellschaften verschiedene Neuerungen, weil dann das revidierte Aktienrecht in Kraft tritt. Die Neuerungen gelten dabei nicht nur für die Aktiengesellschaft, sondern auch für die GmbH und die Genossenschaft. Im Nachfolgenden werden einige für KMU relevante Neuerungen aufgeführt. Artikel lesen

Wer vorsätzlich oder fahrlässig bei der Leitung, der Ausführung oder dem Abbruch eines Bauwerkes die anerkannten Regeln der Baukunde verletzt, kann sich unter Umständen strafbar machen. Aus diesem Grund müssen sich die leitenden und ausführenden Personen auf dem Bau stets bewusst sein, welche Risiken sie eingehen. Artikel lesen

Wann werden Kündigungen als missbräuchlich erachtet? Der nachfolgende Bericht beleuchtet die missbräuchliche Kündigung und umreisst die Stolpersteine, um eine missbräuchliche Kündigung, auch bei älteren Mitarbeitenden, zu vermeiden. Artikel lesen

Auch wenn eine Baute oder Anlage nach der eigenen Beurteilung keiner Baubewilligung bedarf, ist es empfehlenswert, das entsprechende Bauamt über das geplante Bauvorhaben vorab zu informieren und die Baubewilligungspflicht zu klären. Der Beitrag informiert über die Baubewilligungspflicht und die Ausnahmen davon. Artikel lesen

Täglich generieren die Nutzer der sozialen Netzwerke immense Datenmengen und lesen oder verbreiten Informationen. Dies geschieht sowohl im privaten wie auch im beruflichen Bereich. So überrascht es nicht, dass bei dieser Nutzung auch Schnittpunkte mit dem Arbeitsrecht entstehen. Nachfolgend werden ein paar davon beleuchtet. Artikel lesen

Im vergangenen Jahr veröffentlichte die EU-Kommission überarbeitete Standarddatenschutzklauseln (SDK), die im Einklang mit der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) stehen. Diese werden vom Schweizerischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten (EDÖB) anerkannt. Artikel lesen

Per 1. Januar 2022 tritt das revidierte Versicherungsvertragsgesetz (nVVG) in Kraft. Die Gesetzesbestimmungen betreffen private Versicherungen wie Haftpflicht-, Fahrzeug-, Lebens- oder medizinische Zusatzversicherungen. Der Beitrag gibt einen Überblick über die wichtigsten Bestimmungen der Teilrevision. Artikel lesen