Versicherungen
Zur Teilrevision des Versicherungsvertragsgesetzes
08.12.21
Per 1. Januar 2022 tritt das revidierte Versicherungsvertragsgesetz (nVVG) in Kraft. Die Gesetzesbestimmungen betreffen private Versicherungen wie Haftpflicht-, Fahrzeug-, Lebens- oder medizinische Zusatzversicherungen. Der Beitrag gibt einen Überblick über die wichtigsten Bestimmungen der Teilrevision. Artikel lesen
Interne Untersuchungen (Teil 2 von 2)
Die Grenzen der rechtmässigen Datenbeschaffung
08.12.21
Stellt man sich die Frage, welche Massnahmen bei einer betriebsinternen Untersuchung ­erlaubt sind, muss man verschiedene Gesetzestexte zur Hand nehmen. Neben den Bestimmungen des Persönlichkeitsschutzes, des Datenschutzrechts und des Arbeitsvertragsrechts, können strafrechtliche Normen tangiert sein oder regulatorische Bestimmungen. Artikel lesen
Gesetzesänderungen 2022
Die wichtigsten Revisionen für die nächsten Jahre
08.12.21
Auch im nächsten Jahr gibt es wieder neue juristische Vorschriften. Besonders wichtig sind für Unternehmen das neue Kartellrecht, einige Verordnungsänderungen im Energie- und Umweltrecht und die neuen Standarddatenschutzklauseln (SDK) der EU. Vorbereiten muss man sich auf die globale Mindestbesteuerung nach OECD und das neue Erbrecht. Artikel lesen
Interne Untersuchungen (Teil 1 von 2)
Die Rechte und Pflichten bei einer Befragung
27.10.21
Jeder kennt sie, die medienpräsenten Skandale bekannter Institutionen, bei welchen plötzlich interne Untersuchungen im Zentrum stehen. Das kann auch einem KMU passieren, denn was früher vertraulich behandelt wurde, wird infolge der veränderten Medienaufmerksamkeit zunehmend für alle Firmen zum Image-Risiko. Artikel lesen
Revidiertes Erbrecht
Erweiterte Verfügungsfreiheiten für Erblasser
22.09.21
Ende 2020 verabschiedete das Parlament das revidierte Erbrecht. Ziel der Revision war es, den heute vielfältigen Lebensformen gerechter zu werden. Der Artikel befasst sich mit diesen neu gewonnenen Freiheiten und zeigt auf, ob Handlungsbedarf für Erblasser besteht, die bereits mittels letztwilliger Verfügung oder Erbvertrag über ihren Nachlass verfügt haben. Artikel lesen
Rechtsstreitigkeiten
Was KMU tun können, wenn eine Klage im Ausland droht
22.09.21
Die Aussicht, demnächst im Ausland verklagt zu werden, kann für ein KMU unangenehm sein. Mit der richtigen Strategie lässt sich jedoch ein heimischer Gerichtsstand sichern, ­sofern gewisse Voraussetzungen gegeben sind. Artikel lesen
Zollgesetzänderungen
Aktualisierungen im Handelsabkommen Schweiz – Grossbritannien
12.08.21
Das Handelsabkommen zwischen der Schweiz und Grossbritannien wird per 1. September 2021 gemäss dem revidierten PEM-Abkommen (Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln) aktualisiert. Ein Überblick. Artikel lesen
Building Information Modelling
Rechtliche Aspekte zum digitalen Bauen und Datenschutz
23.06.21
Building Information Modelling (BIM) ist eine Methode zur Digitalisierung der Planungs-, Ausführungs-, Nutzungs- und Rückbauphase von Bauwerken. Der Beitrag beleuchtet die rechtlichen Aspekte, die bei der Ansammlung und dem Austausch der dafür notwendigen Daten zu berücksichtigen sind. Artikel lesen
Umweltrecht
Die Konsequenzen des neuen, umstrittenen CO₂-Gesetzes
26.05.21
Laut Bundesamt für Umwelt (Bafu) soll das neue Bundesgesetz über die Verminderung von Treibhausgasemissionen, kurz CO₂-Gesetz, dafür sorgen, dass der Treibhausgas-Ausstoss der Schweiz bis 2030 gegenüber dem Wert von 1990 halbiert wird. Am 13. Juni 2021 wird darüber abgestimmt. Artikel lesen
Bundesgesetz über den Datenschutz
Was das neue Datenschutz­gesetz für KMU bedeutet
26.05.21
Auch wenn zahlreiche Bestimmungen des neuen Bundesgesetzes über den Datenschutz (nDSG) nicht neu sind, kommt ihnen doch, nicht zuletzt wegen ausgebauter Durchsetzungsmechanismen, eine neue Bedeutung zu. Der Beitrag zeigt, an welchen Stellen für Schweizer KMU Handlungsbedarf besteht. Artikel lesen
Datenschutz
Wie viel Mitarbeiterkontrolle erlaubt ist
24.03.21
Aufgrund verschiedener neuer technischer Möglichkeiten, können Arbeitgeber sehr weitreichend Informationen über die Mitarbeitenden erheben und gewonnene Daten auswerten. Die Datenströme zwecks Überwachung und Kontrolle der Mitarbeitenden zu nutzen, scheint ebenso naheliegend wie verlockend. Doch was ist eigentlich erlaubt? Artikel lesen
Revision Datenschutzgesetz
Anpassung an die EU-Datenschutz-Grundverordnung
17.02.21
Die Revision des Datenschutzgesetzes ist beschlossen und wird möglicherweise noch in diesem Jahr in Kraft treten. Damit wird das Datenschutzrecht dem EU-Recht angepasst. Der Beitrag führt auf, welche Änderungen damit verbunden sind. Artikel lesen
Arbeitsrecht
Der gesetzliche Vaterschaftsurlaub – Voraussetzungen und Auswirkungen
17.02.21
Mit dem Vaterschaftsurlaub wird Vätern und ihren Familien vor allem in der Startphase nach der Niederkunft unter die Arme gegriffen. Der vorliegende Artikel gibt Auskunft über die Anspruchsvoraussetzungen des Vaterschaftsurlaubs und dessen Entschädigung und beleuchtet einzelne arbeits- und sozialversicherungsrechtliche Auswirkungen und Probleme. Artikel lesen
Arbeitsrecht
Wann Kettenarbeitsverträge zulässig sind – und wann nicht
09.12.20
Die Aneinanderreihung mehrerer befristeter Arbeitsverträge wird als Kettenarbeitsvertrag bezeichnet. Die Zulässigkeit von Kettenarbeitsverträgen hängt von den konkreten Umständen ab und davon, was der Grund für die Befristung der einzelnen Verträge ist. Artikel lesen
Gesetzesänderungen 2021
Die wichtigsten Revisionen für die nächsten Jahre
09.12.20
Im nächsten Jahr sind einige neue Regelungen zu erwarten, darunter das Corona-Notrecht, die Totalrevision des Datenschutzgesetzes, neues Versicherungsrecht und ein strengeres CO2-Gesetz. Artikel lesen
Beschaffungswesen
Beschaffungsrecht: Grundlagen und Änderungen
09.12.20
Um die Beschaffungsordnungen von Bund und Kantonen soweit möglich und sinnvoll anzugleichen, wird mit der jüngsten Vergaberechtsrevision das Schweizer Beschaffungswesen umfassend revidiert. Der Beitrag zeigt die Grundlagen des Beschaffungsrechts auf und widmet sich der Revision, welche auf Bundesebene per 1. Januar 2021 in Kraft tritt. Artikel lesen
Gerichtsverfahren
Wie mehr Schriftlichkeit die eigene Position verbessern kann
28.10.20
Nicht immer bekommt derjenige Recht, der Recht hat. Denn für einen Gerichtsentscheid braucht es rechtsgenügliche Beweise. Im Streitfall vor Gericht ist es daher in der Regel hilfreich, möglichst viele Urkunden als Beweismittel zur Hand zu haben. Der Beitrag zeigt, wie das Risiko der Beweisnot relativ einfach vermindert werden kann. Artikel lesen
Compliance und Arbeitsrecht
Whistleblowing – keine Klarheit für alle Beteiligten
23.09.20
Der Beitrag zeigt den aktuellen Stand sowie die Beweg- und Hintergründe der geplanten, jedoch im März 2020 zum wiederholten Mal gescheiterten Whistleblowing-Regelung auf. Ferner wird auf weitere für die Compliance im Arbeitsrecht relevante Themen hingewiesen. Artikel lesen
Sustainability Claims
Rechtliche Leitlinien für die Werbung mit Nachhaltigkeit
23.09.20
Weil Konsumenten zunehmend Wert auf Nachhaltigkeit legen, wächst auch die Bedeutung entsprechender Werbeaussagen für Produkte und Dienstleistungen. Der Beitrag zeigt, worauf Unternehmen beim Einsatz von Ecolabels und sogenannten «Sustainability Claims» achten sollten, um unerwünschte Rechtsfolgen zu vermeiden. Artikel lesen
Aus- und Weiterbildung
Voraussetzungen familienrechtlicher Unterstützungspflicht
19.08.20
Grundsätzlich ist die Aus- und Weiterbildung ihrer Kinder eine elterliche Pflicht. Aber auch hier sind Grenzen gesetzt. Der Beitrag zeigt, welche familienrechtlichen Pflichten den Erziehungsberechtigten im Zusammenhang mit der Aus- und Weiterbildung ihrer Kinder obliegen. Artikel lesen