2023 feiert die moderne Schweiz ihren 175. Geburtstag. Die Bundesverfassung bildet die rechtliche Grundordnung der Schweizerischen Eidgenossenschaft: Sie regelt das Verhältnis zwischen Bund und Kantonen, den Aufbau und die Zuständigkeiten der Bundesbehörden sowie die grundlegenden Rechte und Pflichten der Bürger. Artikel lesen

Das neue Schweizer Datenschutzgesetz (nDSG) ist am 1. September 2023 in Kraft getreten. Die revidierten Bestimmungen haben bereits die Prozesse innerhalb der Unternehmen ­bedeutend beeinflusst. Der Beitrag zeigt auf, welche Aspekte unbedingt berücksichtigt ­werden müssen, und gibt wichtige praktische Umsetzungstipps. Artikel lesen

Es gibt verschiedene neue Bestimmungen über Klimaschutz und erneuerbare Energien, weitere werden geplant. Diese sollen gefördert werden, auch mit Beiträgen. Ob diese Energieformen tatsächlich umweltfreundlich sind, scheint dabei keine Rolle zu spielen. Deswegen ein Überblick über sinnvolle und kontraproduktive Massnahmen. Artikel lesen

Bei der einvernehmlichen Beendigung des Arbeitsverhältnisses stellt sich immer wieder die Frage, was dem austretenden Mitarbeitenden alles bezahlt werden muss. Weit verbreitet ist die Meinung, die Kündigungsfrist müsse immer bezahlt werden. Doch ist das wirklich so? Artikel lesen

Das Einheitspatentsystem ist seit dem 1. Juni 2023 in Kraft. Nun belegen erste Zahlen zu den Anmeldungen und Erfahrungen zu vor dem Patentgericht geführten Rechtsstreitigkeiten, dass Schweizer Unternehmen vom neuen System profitieren können respektive in diesem navigieren müssen, wenn sie Produkte im europäischen Raum herstellen oder vertreiben wollen. Artikel lesen

Das am 1. Juni 2023 in Kraft getretene Einheitspatentsystem umfasst neben dem neuen Einheitspatent als zweites wesentliches Element auch das Einheitliche Patentgericht («EPG»). Die Serie von vier Artikeln erläutert in diesem dritten Teil die Funktionsweise dieses neuen Gerichts, welches auch für im EU-Raum tätige Schweizer KMU relevant sein wird. Artikel lesen

Arbeitgeber tun sich schwer mit Kündigungen. Meist wird eine Kündigung lange hinaus­geschoben, in der Hoffnung, sie würde vielleicht doch nicht erforderlich. Hinzukommt, dass man nie ganz sicher ist, ob man alles richtig macht, oder ob daraus ein langwieriger, teurer Rechtsstreit wird. Wäre es nicht schön, überhaupt nicht mehr kündigen zu müssen? Artikel lesen

Das gemäss aktuellem Stand ab 1. Juni 2023 in Kraft tretende «Einheitspatent» bietet Schweizer KMU neue Chancen, um deren Patentstrategie gezielter auf ihre individuellen Bedürfnisse ausrichten zu können. Die Serie von vier Artikeln führt mit diesem zweiten Teil in das neue Einheitspatent ein und erläutert dessen Vor- und Nachteile für Schweizer KMU. Artikel lesen

Seit dem 1. Januar 2023 sieht das Schweizer Obligationenrecht (OR) vor, dass AGs, GmbHs und Kommanditaktiengesellschaften in ihren Statuten gesellschaftsrechtliche Streitigkeiten durch ein Schiedsgericht mit Sitz in der Schweiz entscheiden lassen können. Diese Möglichkeit ist vor allem für KMU interessant, die eine überschaubare Aktionärsstruktur haben. Artikel lesen

Das Einheitspatentsystem tritt am 1. Juni 2023 in Kraft. Auf dem Weg zum europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung als «Einheitspatent» und zum Einheitlichen Patentgericht galt es, zahlreiche Hürden zu überwinden. Die Serie von vier Artikeln führt mit diesem ersten Teil in das neue Europäische Einheitspatent und das Einheitspatentgericht ein. Artikel lesen

Um die Institution der Scheidung ranken sich viele Mythen und Vorurteile. Einige davon bestätigen sich, andere hingegen kommen nicht über den Status des Mythos hinaus. Der vorliegende Artikel räumt mit drei gängigen Trennungs- und Scheidungsmythen auf. Artikel lesen

Ab dem 1. Januar 2023 gibt es für Gesellschaften verschiedene Neuerungen, weil dann das revidierte Aktienrecht in Kraft tritt. Die Neuerungen gelten dabei nicht nur für die Aktiengesellschaft, sondern auch für die GmbH und die Genossenschaft. Im Nachfolgenden werden einige für KMU relevante Neuerungen aufgeführt. Artikel lesen

Wer vorsätzlich oder fahrlässig bei der Leitung, der Ausführung oder dem Abbruch eines Bauwerkes die anerkannten Regeln der Baukunde verletzt, kann sich unter Umständen strafbar machen. Aus diesem Grund müssen sich die leitenden und ausführenden Personen auf dem Bau stets bewusst sein, welche Risiken sie eingehen. Artikel lesen

Wann werden Kündigungen als missbräuchlich erachtet? Der nachfolgende Bericht beleuchtet die missbräuchliche Kündigung und umreisst die Stolpersteine, um eine missbräuchliche Kündigung, auch bei älteren Mitarbeitenden, zu vermeiden. Artikel lesen

Auch wenn eine Baute oder Anlage nach der eigenen Beurteilung keiner Baubewilligung bedarf, ist es empfehlenswert, das entsprechende Bauamt über das geplante Bauvorhaben vorab zu informieren und die Baubewilligungspflicht zu klären. Der Beitrag informiert über die Baubewilligungspflicht und die Ausnahmen davon. Artikel lesen