Raumplanungsgesetz
Bauen ohne Baubewilligung lohnt sich nicht
22.06.22
Auch wenn eine Baute oder Anlage nach der eigenen Beurteilung keiner Baubewilligung bedarf, ist es empfehlenswert, das entsprechende Bauamt über das geplante Bauvorhaben vorab zu informieren und die Baubewilligungspflicht zu klären. Der Beitrag informiert über die Baubewilligungspflicht und die Ausnahmen davon. Artikel lesen
Unternehmensnachfolge
Aspekte zum Prozess des Unternehmensverkaufs
16.02.22
Die Regelung der eigenen Nachfolge ist für den Unternehmer ein einschneidendes Ereignis und ein komplexer Prozess. Eine vorausschauende Planung und gute Vorbereitung sind für eine erfolgreiche Lösung unabdingbar. Im Rahmen dessen beleuchtet der Beitrag, welche Aspekte für den Unternehmer beim Unternehmensverkauf besonders wichtig sind. Artikel lesen
Obligationenrecht
Soziale Netzwerke: Wann das Arbeitsrecht greift
16.02.22
Täglich generieren die Nutzer der sozialen Netzwerke immense Datenmengen und lesen oder verbreiten Informationen. Dies geschieht sowohl im privaten wie auch im beruflichen Bereich. So überrascht es nicht, dass bei dieser Nutzung auch Schnittpunkte mit dem Arbeitsrecht entstehen. Nachfolgend werden ein paar davon beleuchtet. Artikel lesen
Datenschutz
Weitere Anpassungen an das EU-Recht
04.02.22
Im vergangenen Jahr veröffentlichte die EU-Kommission überarbeitete Standarddatenschutzklauseln (SDK), die im Einklang mit der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) stehen. Diese werden vom Schweizerischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten (EDÖB) anerkannt. Artikel lesen
Berufsfelder
Das Verwaltungsratssekretariat nach neuem Aktienrecht
08.12.21
Während nach aktuellem Aktienrecht noch ein Verwaltungsratssekretär gewählt werden muss, unter anderem um das Protokoll zu führen, sieht das voraussichtlich im Jahr 2023 in Kraft tretende neue Aktienrecht dies nicht mehr vor. Dass ein Sekretär hier keine Erwähnung mehr findet, heisst nicht, dass seine Funktion hinfällig wäre. Artikel lesen
Versicherungen
Zur Teilrevision des Versicherungsvertragsgesetzes
08.12.21
Per 1. Januar 2022 tritt das revidierte Versicherungsvertragsgesetz (nVVG) in Kraft. Die Gesetzesbestimmungen betreffen private Versicherungen wie Haftpflicht-, Fahrzeug-, Lebens- oder medizinische Zusatzversicherungen. Der Beitrag gibt einen Überblick über die wichtigsten Bestimmungen der Teilrevision. Artikel lesen
Interne Untersuchungen (Teil 2 von 2)
Die Grenzen der rechtmässigen Datenbeschaffung
08.12.21
Stellt man sich die Frage, welche Massnahmen bei einer betriebsinternen Untersuchung ­erlaubt sind, muss man verschiedene Gesetzestexte zur Hand nehmen. Neben den Bestimmungen des Persönlichkeitsschutzes, des Datenschutzrechts und des Arbeitsvertragsrechts, können strafrechtliche Normen tangiert sein oder regulatorische Bestimmungen. Artikel lesen
Gesetzesänderungen 2022
Die wichtigsten Revisionen für die nächsten Jahre
08.12.21
Auch im nächsten Jahr gibt es wieder neue juristische Vorschriften. Besonders wichtig sind für Unternehmen das neue Kartellrecht, einige Verordnungsänderungen im Energie- und Umweltrecht und die neuen Standarddatenschutzklauseln (SDK) der EU. Vorbereiten muss man sich auf die globale Mindestbesteuerung nach OECD und das neue Erbrecht. Artikel lesen
Interne Untersuchungen (Teil 1 von 2)
Die Rechte und Pflichten bei einer Befragung
27.10.21
Jeder kennt sie, die medienpräsenten Skandale bekannter Institutionen, bei welchen plötzlich interne Untersuchungen im Zentrum stehen. Das kann auch einem KMU passieren, denn was früher vertraulich behandelt wurde, wird infolge der veränderten Medienaufmerksamkeit zunehmend für alle Firmen zum Image-Risiko. Artikel lesen
Revidiertes Erbrecht
Erweiterte Verfügungsfreiheiten für Erblasser
22.09.21
Ende 2020 verabschiedete das Parlament das revidierte Erbrecht. Ziel der Revision war es, den heute vielfältigen Lebensformen gerechter zu werden. Der Artikel befasst sich mit diesen neu gewonnenen Freiheiten und zeigt auf, ob Handlungsbedarf für Erblasser besteht, die bereits mittels letztwilliger Verfügung oder Erbvertrag über ihren Nachlass verfügt haben. Artikel lesen
Rechtsstreitigkeiten
Was KMU tun können, wenn eine Klage im Ausland droht
22.09.21
Die Aussicht, demnächst im Ausland verklagt zu werden, kann für ein KMU unangenehm sein. Mit der richtigen Strategie lässt sich jedoch ein heimischer Gerichtsstand sichern, ­sofern gewisse Voraussetzungen gegeben sind. Artikel lesen
Zollgesetzänderungen
Aktualisierungen im Handelsabkommen Schweiz – Grossbritannien
12.08.21
Das Handelsabkommen zwischen der Schweiz und Grossbritannien wird per 1. September 2021 gemäss dem revidierten PEM-Abkommen (Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln) aktualisiert. Ein Überblick. Artikel lesen
Building Information Modelling
Rechtliche Aspekte zum digitalen Bauen und Datenschutz
23.06.21
Building Information Modelling (BIM) ist eine Methode zur Digitalisierung der Planungs-, Ausführungs-, Nutzungs- und Rückbauphase von Bauwerken. Der Beitrag beleuchtet die rechtlichen Aspekte, die bei der Ansammlung und dem Austausch der dafür notwendigen Daten zu berücksichtigen sind. Artikel lesen
Umweltrecht
Die Konsequenzen des neuen, umstrittenen CO₂-Gesetzes
26.05.21
Laut Bundesamt für Umwelt (Bafu) soll das neue Bundesgesetz über die Verminderung von Treibhausgasemissionen, kurz CO₂-Gesetz, dafür sorgen, dass der Treibhausgas-Ausstoss der Schweiz bis 2030 gegenüber dem Wert von 1990 halbiert wird. Am 13. Juni 2021 wird darüber abgestimmt. Artikel lesen
Bundesgesetz über den Datenschutz
Was das neue Datenschutz­gesetz für KMU bedeutet
26.05.21
Auch wenn zahlreiche Bestimmungen des neuen Bundesgesetzes über den Datenschutz (nDSG) nicht neu sind, kommt ihnen doch, nicht zuletzt wegen ausgebauter Durchsetzungsmechanismen, eine neue Bedeutung zu. Der Beitrag zeigt, an welchen Stellen für Schweizer KMU Handlungsbedarf besteht. Artikel lesen
Datenschutz
Wie viel Mitarbeiterkontrolle erlaubt ist
24.03.21
Aufgrund verschiedener neuer technischer Möglichkeiten, können Arbeitgeber sehr weitreichend Informationen über die Mitarbeitenden erheben und gewonnene Daten auswerten. Die Datenströme zwecks Überwachung und Kontrolle der Mitarbeitenden zu nutzen, scheint ebenso naheliegend wie verlockend. Doch was ist eigentlich erlaubt? Artikel lesen
Arbeitsrecht
Der gesetzliche Vaterschaftsurlaub – Voraussetzungen und Auswirkungen
17.02.21
Mit dem Vaterschaftsurlaub wird Vätern und ihren Familien vor allem in der Startphase nach der Niederkunft unter die Arme gegriffen. Der vorliegende Artikel gibt Auskunft über die Anspruchsvoraussetzungen des Vaterschaftsurlaubs und dessen Entschädigung und beleuchtet einzelne arbeits- und sozialversicherungsrechtliche Auswirkungen und Probleme. Artikel lesen
Revision Datenschutzgesetz
Anpassung an die EU-Datenschutz-Grundverordnung
17.02.21
Die Revision des Datenschutzgesetzes ist beschlossen und wird möglicherweise noch in diesem Jahr in Kraft treten. Damit wird das Datenschutzrecht dem EU-Recht angepasst. Der Beitrag führt auf, welche Änderungen damit verbunden sind. Artikel lesen
Arbeitsrecht
Wann Kettenarbeitsverträge zulässig sind – und wann nicht
09.12.20
Die Aneinanderreihung mehrerer befristeter Arbeitsverträge wird als Kettenarbeitsvertrag bezeichnet. Die Zulässigkeit von Kettenarbeitsverträgen hängt von den konkreten Umständen ab und davon, was der Grund für die Befristung der einzelnen Verträge ist. Artikel lesen
Beschaffungswesen
Beschaffungsrecht: Grundlagen und Änderungen
09.12.20
Um die Beschaffungsordnungen von Bund und Kantonen soweit möglich und sinnvoll anzugleichen, wird mit der jüngsten Vergaberechtsrevision das Schweizer Beschaffungswesen umfassend revidiert. Der Beitrag zeigt die Grundlagen des Beschaffungsrechts auf und widmet sich der Revision, welche auf Bundesebene per 1. Januar 2021 in Kraft tritt. Artikel lesen