Büroarbeitsplätze sind für viele Mitarbeitende die Einladung schlechthin, sich während der Arbeitszeit auf vielerlei Arten auch privat zu beschäftigen. Was darf der Arbeitnehmende und was der Arbeitgeber. Dazu hat sich jüngst auch das Bundesgericht in einem neueren Entscheid geäussert. Artikel lesen

Produkte dürfen den Menschen nicht gefährden. Je nach Art des Produkts oder der vom Produkt ausgehenden Gefährdung sind verschiedene Vorschriften zu beachten. Andererseits sollen diese Vorschriften keine unnötigen Einschränkungen der Wirtschaftsfreiheit darstellen und den freien Warenverkehr nicht behindern. Artikel lesen

Ein wichtiger Aspekt bei der Ausübung des Verwaltungsratsmandates ist die Beachtung der Sorgfalts- und Treuepflichten. Diese spielen vor allem im Hinblick auf eine allfällige Haftung des Verwaltungsrates eine zentrale Rolle. Danach haftet ein Verwaltungsrat nur dann, wenn eine Sorgfalts- oder Treuepflichtverletzung bejaht werden kann. Artikel lesen

Der Verwaltungsrat einer AG trägt die gesamte Verantwortung und das Haftungsrisiko aus der Geschäftsführung und hat seine Tätigkeit auch gleich selbst zu überwachen. Eine Möglichkeit zur Haftungsbeschränkung ist das Organisationsreglement. Welche Voraussetzungen dazu notwendig sind, zeigt dieser Beitrag. Artikel lesen

Nahezu jedes KMU dürfte früher oder später einmal in einen «Mergers & Acquisitions» (M & A)-Prozess involviert sein. Nachfolgend werden die zu durchlaufenden Transaktionsphasen und ausgewählte, dabei zu beachtende rechtliche Aspekte näher beleuchtet. Artikel lesen

Um sich vor unliebsamer Konkurrenz durch ehemalige Mitarbeiter zu schützen, integrieren Arbeitgeber heutzutage standardmässig umfassende Konkurrenzklauseln in Arbeitsverträge. In rund 50 Prozent der Gerichtsfälle sind diese jedoch nicht durchsetzbar. Folgender Beitrag fasst zusammen, worauf bei der Formulierung von Konkurrenzklauseln zu achten ist. Artikel lesen

Für den Datenschutz gilt in der EU immer noch die Richtlinie 95 / 46 / EG von 1995 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr. Der rasche technische Fortschritt macht nun eine neue Daten­schutzrecht-Grund­verordnung notwendig. Artikel lesen

Kadermitarbeitende haben fast immer spezielle Regelungen in ihrem Einzelarbeitsvertrag, vor allem betreffend Salär, Zusatzleistungen und Arbeitszeit. Auch der Austritt eines Kadermitarbeiters wird oft vertraglich geregelt, sei es mit einem Aufhebungsvertrag oder einer Freistellungsvereinbarung. Artikel lesen

Im Jahr 2013 treten einige wichtige Gesetzesänderungen in Kraft. Es gelten neue Verjährungsfristen bei Kauf und Werkvertrag sowie ein neues Erwachsenenschutzrecht. Zu beachten sind auch neue Steuerabkommen und andere kleinere Revisionen. Artikel lesen

Das Handelsregister ist öffentlich und dient vor allem der Rechtssicherheit im Geschäftsverkehr und dem Vertrauensschutz. Seit Kurzem können in einzelnen Kantonen neben dem Registerauszug auch die Anmel­dungen und Belege, die dem Handelsregister für Eintragungen einzureichen sind, online abgerufen werden. Diese neue Dienstleistung bringt Vorteile, birgt aber auch Risiken. Artikel lesen

Die Diskussion um das Thema Vertrauensarbeitszeit wurde durch die reisserische Schlagzeile auf der Frontseite des Sonntags-Blick vom 2. September 2012 neu lanciert. Die Stempeluhren seien wieder einzuführen, hiess es. Eine Woche später hat das Staatssekretariat für Wirtschaft Seco seinen Bericht zum Pilotprojekt Ver­trauenszeit veröffentlicht und gleichzeitig einen Vorschlag präsentiert, wie man künftig mit der Zeiterfassung umgehen könnte. Artikel lesen

Am 1. Januar 2011 sind die neue Schweizerische Zivilprozessordnung und das Lugano-Übereinkommen (Übereinkommen über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen, LugÜ), in Kraft getreten. Hierdurch wurde auch eine Revision des Arrestrechts erforderlich. Der Artikel befasst sich mit der wichtigsten Änderung des revidierten Arrestrechts in der Praxis, dem Vollstreckungsarrest. Artikel lesen

Das umstrittene Urheberrechtsabkommen ACTA wurde durch das EU-Parlament abgelehnt und kann somit von der EU nicht unterzeichnet werden. Dabei stellt sich die Frage, ob dieser Entscheid im Interesse des geistigen Eigentums richtig war, weil man damit absolut berechtigte Ziele erreichen will. In der Schweiz ist der Entscheid noch offen. Artikel lesen

Mit einer Revision des Aktien- und Rechnungslegungsrechts soll das Unternehmensrecht modernisiert werden. Insbesondere werden die Corporate Governance verbessert, die Kapitalstrukturen und das Rechnungslegungsrecht neu geregelt sowie die Regeln über die Generalversammlung aktualisiert. Die Revision stellt zugleich einen indirekten Gegenvorschlag zur Volksinitiative «gegen die Abzockerei» dar. Artikel lesen

Im öffentlichen Verkehr – wie auch im Privatverkehr – kommt es häufig zu Verspätungen, die zu mehr oder weniger grossen Unannehmlichkeiten führen. Welche Rechte der Reisende hat und welche Pflichten die beteiligten Beförderer, zeigt dieser Beitrag. Artikel lesen

Die eidgenössischen Räte haben Ende 2011 das Rechnungslegungsrecht nach mehrjähriger Beratung verabschiedet. Die Referendumsfrist ist Mitte April 2012 unbenutzt abgelaufen. Das Datum des Inkrafttretens steht noch nicht fest. Es wird erwartet, dass die Inkraftsetzung per 2013 oder 2014 erfolgt. Wie viel ändert sich wirklich und wen betrifft es? Artikel lesen

Das neue – in der Schweiz noch nicht ratifizierte – «Handelsabkommen zur Abwehr von Fälschungen» (ACTA) soll die internationale Zusammenarbeit gegen Fälschung und Piraterie intensivieren. Bisherige Bestimmungen, wie das Abkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte an geistigem Eigentum (TRIPS), reichen offenbar nicht aus, und doch ist das Abkommen nicht unumstritten. Artikel lesen