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Recht
Sicherheitsmassnahmen

Auch Angestellte haben eine Loyalitätspflicht zu erfüllen

Regula Heinzelmann (Autor)

01.10.10 - 16:45

Angestellte sind verpflichtet, die betrieblichen Sicherheitsbestimmungen einzuhalten und die Daten und Geschäftsgeheimnisse ihres Arbeitgebers vor unbefugtem Zugriff zu schützen. Dies gilt auch ausserhalb des Arbeitsplatzes, bei sozialen Kontakten und für den Umgang mit Kommunikationsgeräten.

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Internet und E-Mail

Die Treuepflicht gilt auch für Nutzung des Internets und E-Mails. Man muss darauf achten, dass keine Störungen durch Viren usw. entstehen. Die Speicherkapazität darf nicht überfordert werden. Surfen und Mailen zu beruflichen Zwecken ist erlaubt. Als unverhältnismässig und als Verstoss gegen die Treuepflicht gilt überdurchschnittliches privates Surfen und Mailen während der Arbeitszeit. Der Arbeitnehmer haftet nur für vorsätzlich oder grobfahrlässig herbeigeführte Schäden, wenn keine Nutzungsregelung besteht. Arbeitgeber sollten ihr Weisungsrecht nach Art. 321 d OR ausüben und eine schriftliche Nutzungsregelung herausgeben. Das ist Sache der Geschäftsleitung. Zwar sind auch mündliche Regelungen verbindlich, aber im Streitfall schwer nachzuweisen. Am besten händigt man allen Angestellten ein schriftliches Exemplar der Nutzungsregelung aus und lässt sie den Empfang quittieren. Man kann die Internet-Nutzungsregelung bei Abschluss des Arbeitsvertrags als dessen Bestandteil deklarieren.

In der Nutzungsregelung sollte festgelegt sein, ob die private Benutzung von Internet und E-Mail zugelassen, eingeschränkt oder ganz verboten wird. Einschränkungen sollten so definiert werden, dass eine Selbstkontrolle einfach ist. Zu regeln ist unter anderem, welche sozialen Netzwerke im Unternehmen genutzt werden dürfen und welche nicht.

Porträt

Regula Heinzelmann (Autor)

Juristin und freischaffende Journalistin

Regula Heinzelmann studierte Rechtswissenschaften an der Universität Zürich und arbeitet seit 1984 als selbstständige Autorin mit Schwerpunkt auf wirtschaftlichen und juristischen Themen. Für Unternehmen verfasst sie PR-Texte und Vertragsmuster. Die freischaffende Journalistin wohnt in Dietikon und lebt zeitweise in Berlin.