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Recht
Unternehmensrecht

Möglichkeiten und Grenzen des Aktionärbindungsvertrages

Denis Glanzmann (Autor), Raffael Steger (Autor)

01.07.12 - 11:45

Der Aktionärbindungsvertrag (ABV) ist in der Schweiz weitverbreitet und von grosser Bedeutung, denn im schweizerischen Aktienrecht orientieren sich die Rechte des Aktionärs weitgehend nur an seinem Kapital­einsatz. Zwar sieht auch das Gesetz einzelne Möglichkeiten einer stärker auf die Person bezogene Ausgestaltung des Aktionariats vor, doch sind diese Möglichkeiten, zumindest bei der Aktiengesellschaft, klar begrenzt.

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5. Sicherungsmittel zur Durchsetzung des ABV

  • Aktiendeponierung (insbesondere zur
    Sicherung der Verfügungsbeschränkungen)
  • Konventionalstrafe, falls gegen den ABV verstossen wird

6. Konkurrenzverbot

  • Betroffene Personen
  • Zeitliche, örtliche und sachliche Beschränkung

7. Geheimhaltungspflicht

  • Umfang und Dauer
  • Einsichts- und Auskunftsrecht

8. Dauer des ABV

  • Beginn des ABV
  • Bestimmte Dauer (evtl. mit automatischer Verlängerung)
  • Unbestimmte Dauer (bei unbestimmter Dauer Kündigungsmöglichkeit/Kündigungs­frist, kein ABV auf ewige Zeit)
  • Evtl. wichtige Gründe für fristlose Kündigung

9. Weitere Bestimmungen

  • Übertragungspflicht auf Rechtsnachfolger
  • Gerichtsstand und anwendbares Recht
  • Schiedsgericht
  • Kostentragung
  • Auflistung und Bedeutung von Anhängen/Beilagen
  • Form für Änderungen/Ergänzungen
  • Anzahl Vertragsexemplare

10. Unterzeichnung

  • Korrekte Angabe von Unterzeichnungsort und Unterzeichnungsdatum

Porträt

Denis Glanzmann (Autor)

lic. iur. Rechtsanwalt

Raffael Steger (Autor)

Partner, Rechtsanwalt

Raffael Steger ist Rechtsanwalt bei Kaufmann Rüedi Rechtsanwälte AG.